Ein nachdenklicher Parteitag – Jusos als Delegierte beim SPD-Bundesparteitag in Berlin. JungsozialistInnen im Bezirk Weser-Ems inhaltlich und personell stark in der Partei verankert!

Delegierte
 
 

Die Delegation der SPD Weser-Ems auf dem diesjährigen Bundesparteitag vom 03. bis 06. Dezember in Berlin bestand aus insgesamt 8 JungsozialistenInnen. So waren in der 21-köpfige Delegation mit Sebastian Kunde (OS-Stadt), Jenna Schulte (OS-Stadt), Timo Mehlmann (Aurich), Lisa Spierling (Oldenburg), Vero Peters (Oldenburg), Sören Mandel (Wittmund), Kristian Kater (Vechta) und Dirk de Boer (Leer) gleich acht Jungsozialistinnen und Jungsozialisten vertreten.

 

Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge undIntegration, hat den Parteitag eröffnet. In ihrer Rede kam sie bereits auf die zentralen Themen des Parteitags zu sprechen: Zuwanderung, der Syrieneinsatz und die Gefahr des Rechtsextremismus. Am gleichen Tag hatte das Bundesverfassungsgericht das NPD-Verbotsverfahren zugelassen, wofür sie sich bei den InnenministerInnen der Bundesländer bedankte.

 

Auf ihre Rede folgte Gerhard Schröder, Bundeskanzler a.D., der drei Größen derdeutschen Sozialdemokratie ehrte: Egon Bahr, Helmut Schmidt und Günter Grass, die alle in diesem Jahr verstarben.

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Es folgte die Antragsberatung zum Initiativantrag des Parteivorstandes „Die Zukunft gestalten – Sozialdemokratische Friedenspolitik in einer Zeit neuer Konflikte“, der von Außenminister Steinmeier eingebracht wurde. Steinmeier berichtete von seinen Erlebnissen im Stade de France am 13. November. Er betonte, dass wir die Franzosen nicht alleine lassen: „Wir wollen Solidarität im eigenen Land leben, aber auch mit den schwer getroffenen Nachbarn“. Der Initiativantrag wurde vom Parteitag angenommen.

Im weiteren Verlauf des Parteitags wurden wegweisende Anträge abgestimmt. Angenommen wurden u.a. der Leitantrag zum digitalen Leben, dem ein Programmprozess vorausging, ein Antrag zur Doppelspitze, ein Antrag zu TTIP und Ceta sowie der Leitantrag zu Europa. Auf dem Parteitag wurden inhaltliche Weichen gestellt. Besonders die Jusos Weser-Ems haben sich in der inhaltlichen Debatte und in vielen Gesprächen am Rande des Parteitages eingebracht

"Diese Entwicklung zeigt, dass viele unserer jungen Genossinnen und Genossen auch stark in der Partei verankert sind, nicht nur personell, sondern auch inhaltlich“ so der Juso-Bezirksvorsitzende Sebastian Kunde.

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Die Schlagzeilen wurden allerdings vom Wahlergebnis vom SPD-Bundesvorsitzenden beherrscht.Bei den Wahlen zum Parteivorstand wurde Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender mit 74,3 Prozent der Stimmen wieder gewählt. Katarina Barley, Generalsekretärin erhielt 93 Prozent der Stimmen.

Zu stellvertretenden Parteivorsitzenden wurden Hannelore Kraft mit 91,4 Prozent, Aydan Özoguz, mit 83,6 Prozent, Olaf Scholz mit 80,2 Prozent , Manuela Schwesig mit 92,2 Prozent, Thorsten Schäfel-Gümbel mit 88 Prozent und Ralf Stegner mit 77,3 Prozent der Stimmen gewählt.

"Der Parteitag hinterlässt daher einen nachdenklichen Ausgang. Gerade auch innerparteilich müssen wir die Debatte, einer zukunftsfähigen und modernen Sozialdemokratie weiter diskutieren und umsetzen.“ resümiert Sebastian Kunde, Bezirksvorsitzender der Jusos Weser-Ems die Ergebnisse.

Alle Beschlüsse des Parteitags 2015 findet ihr hier: www.spd.de/aktuelles/bundesparteitag-2015/beschluesse/

 


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